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Sitzung des Stadtrats am 12.12.2019

Am D o n n e r s t a g , 12.12.2019, um 18.30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathau-ses Gundelfingen a.d.Donau die 13. Sitzung 2019 des Stadtrates Gundelfingen a.d.Donau statt.

Tagesordnung

A) Öffentliche Sitzung:

1. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse;

2. Bauanträge/Bauvoranfragen;

3. Feuerwehrwesen – Neubau Feuerwehrgerätehaus,
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung;

4. Bauleitplanung – Gewerbegebiet Süd,
hier: a) Aufstellungsbeschluss,
b) Planbilligung,
c) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange;

5. Brückenbauwerk über die Brenz am Grünbaumberg- Schwimmhalle,
hier: Vorstellung der Ausführungsplanung;

6. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gundelfingen a.d.Donau,
hier: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018;

7. Professor-Bamann-Studienstiftung,
hier: Vergabe von Fördermitteln für das Jahr 2019;

8. Bleichestadel,
hier: Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung;

9. Kommunale Verkehrsüberwachung,
hier: Zustimmung der Stadt Gundelfingen a.d.Donau zum Beitritt der Stadt Wertingen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-
Mitte A.d.ö.R.;

10. Vollzug des Datenschutzes,
Erlass einer Richtlinie über die Datennutzung durch die Erste Bürgermeisterin und ihre Stellvertre-ter für Gratulationsanlässe bzw. Beileidsbekundungen.

B) Nichtöffentliche Sitzung