
Sitzung des Stadtrats am 12.12.2019
Am D o n n e r s t a g , 12.12.2019, um 18.30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathau-ses Gundelfingen a.d.Donau die 13. Sitzung 2019 des Stadtrates Gundelfingen a.d.Donau statt.
Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung:
1. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse;
2. Bauanträge/Bauvoranfragen;
3. Feuerwehrwesen – Neubau Feuerwehrgerätehaus,
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung;
4. Bauleitplanung – Gewerbegebiet Süd,
hier: a) Aufstellungsbeschluss,
b) Planbilligung,
c) Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange;
5. Brückenbauwerk über die Brenz am Grünbaumberg- Schwimmhalle,
hier: Vorstellung der Ausführungsplanung;
6. Jahresrechnung 2018 der Stadt Gundelfingen a.d.Donau,
hier: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018;
7. Professor-Bamann-Studienstiftung,
hier: Vergabe von Fördermitteln für das Jahr 2019;
8. Bleichestadel,
hier: Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung;
9. Kommunale Verkehrsüberwachung,
hier: Zustimmung der Stadt Gundelfingen a.d.Donau zum Beitritt der Stadt Wertingen zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-
Mitte A.d.ö.R.;
10. Vollzug des Datenschutzes,
Erlass einer Richtlinie über die Datennutzung durch die Erste Bürgermeisterin und ihre Stellvertre-ter für Gratulationsanlässe bzw. Beileidsbekundungen.
B) Nichtöffentliche Sitzung
