Auszug aus dem Jahresbericht des 1. Bürgermeisters:
Auf die Frage: „Wie beurteilen Sie das Jahr 2006?“ wird jeder seine eigene Antwort finden. Je nach der Empfindungstiefe des Einzelnen wird der Schwerpunkt im privaten, politischen, gesellschaftlichen, kulturellen oder sportlichen Bereich liegen.
Mein Resümee für unsere Stadt: ein durchwachsenes Jahr mit Licht- und Schattenseiten, insgesamt gesehen positiv.
Zu den positiven Seiten zähle ich die wirtschaftliche Situation in unserer Stadt. Die vom Stadtrat regelmäßig durchgeführten Betriebsbesichtigungen bestätigen uns die Tatsache, dass unsere Betriebe gut aufgestellt sind, ihren Standort hier sichern und ausbauen konnten. Somit ist die Arbeitsmarktsituation vor Ort zufriedenstellend, für die Zukunft leicht optimistisch. Wünschenswert und notwendig ist die Chance auf ein ausreichendes Lehrstellenangebot. Nur qualifizierte Arbeitsplätze sichern die Arbeit der Zukunft, aber noch wichtiger: Positive Perspektiven für junge Menschen, die ja in Zukunft nicht mehr werden, sind unerlässlich, wenn der erste Eindruck der jungen Leute beim Eintritt in das Berufsleben und damit in die Selbstständigkeit nicht der sein soll, dass sie von dieser Gesellschaft gar nicht gebraucht werden.
Die wichtigsten Aufgaben hat der Stadtrat auf insgesamt 34 Sitzungen bewältigt, nötige Informationen bei Besichtigungsfahrten oder fraktionsinternen Besprechungen nicht mitgerechnet. Nicht alle Aufgaben wurden 2006 gelöst, manche mussten ins neue Jahr verschoben werden, andere harren noch auf eine Lösungsmöglichkeit.
Hier möchte ich auch einmal kritisch anmerken, dass manche Verwirklichung einer Maßnahme vom Beginn der Beschlussfassung bis zur Vollendung zu lange dauert, zum Teil sogar die Durchführung des Projektes gefährdet. Bis wir mit dem schon seit Jahren geplanten Umbau des Bahnhofsvorplatzes beginnen konnten, verging eine unendlich lang erscheinende Zeit, bis die letzte Teilgenehmigung vorlag. Zwar ist die Maßnahme Ende des Jahres begonnen worden und Dank des milden Wetters auch weit vorangeschritten; wir hätten aber weiter sein können und dies lag nicht an der hervorragenden arbeitenden Bautruppe.
Ein Thema, das ohne Zweifel hohe Kompetenz auf wirtschaftlichem und technischem Bereich verlangt, ist die Wärmeversorgung in unserem Schulzentrum. Es verging keine Bauausschusssitzung, wo diese Problematik nicht Gegenstand der Diskussion war. Ausschreibungsverfahren, Vergaberecht, Wirtschaftlichkeit, neuer Weg durch Contracting, wirtschaftliche Entwicklung auf dem Energiemarkt, ökologische Ausrichtung als Ziel der Nachhaltigkeit fordern jeden zu höchster Konzentration und Vorbereitung. Dabei geht es um eine Investition in die Zukunft und mit 1,7 Mio. Euro um eine nicht unerhebliche Summe. Hier muss jetzt aber eine baldige Entscheidung getroffen werden, die Diskussion geht sonst zu sehr in die Breite, statt in die Tiefe. Bis zur Verabschiedung des Haushalts 2007 im März/April dieses Jahres brauchen wir Klarheit.
Diese zwei Beispiele zeigen, wie sich das Geschwindigkeitstempo verlangsamt, weil bürokratische Bearbeitung oder komplizierte Prozesse den Weg zur Verwirklichung verzögern. Deshalb muss es auch für die Arbeit im Stadtrat klar sein: Wir müssen Entscheidungen rasch herbeiführen. Dies heißt nicht schludrig oder oberflächlich, sondern kurz und gründlich. Wir können nicht von anderen verlangen, schneller zu werden, wenn wir dabei auf der Stelle treten. Wichtig ist ferner, dass wir uns wieder mehr auf die Kernpunkte unseres Agierens konzentrieren und nicht in kaum durchschaubarer Detaildiskussion uns vom eigentlichen Ziel entfernen. Dabei gilt die Orientierung an den Fragen: Würden wir im eigenen Bereich auch so handeln? Ist unsere Entscheidung an der Nachhaltigkeit orientiert? Können wir das, was wir verwirklichen wollen, knapp und präzise unseren Bürgern überzeugend darstellen?
Zu den erfreulichen Maßnahmen 2006 zähle ich den raschen Baufortschritt beim „Betreuten Wohnen“ in unserer Stadtmitte. Wir sind überzeugt, dass der hier ausgewählte Standort richtig ist für die Bewohnerinnen und Bewohner und für die Entwicklung unserer Stadt. Er passt vollkommen mit unserer Konzeption einer lebendigen Innenstadt überein. Und ich bin überzeugt, es werden sich noch weitere Möglichkeiten, eventuell von privaten Trägern, finden.
Kleinere, aber nicht unwichtige Maßnahmen wurden ebenfalls durchgezogen: die Sanierung unseres Wahrzeichens, des Torturms oder die Umgestaltung des Hauptweges im Peterswörther Friedhof. Und nicht zu vergessen die Freigabe der Fußgänger- und Radlerunterquerung der Offinger Straße im Frühjahr letzten Jahres. Neugeordnet und wohl auch gerechter gemacht hat der Stadtrat die Festsetzung von Gebühren bei der Benutzung von Hallen sowie die Erhöhung der Zuschüsse für die Sportvereine: Die Stadt bleibt ein berechenbarer und zuverlässiger Partner unserer Vereine und unterstützt deren Arbeit nachhaltig.
Unbefriedigend ist die Situation bei einigen Gebäuden in der Innenstadt. Nach anfänglichem Superstart ist beim ehemaligen Gasthof „Engel“ ein hoffentlich nur zeitlich begrenzter Stillstand eingetreten. Wir halten dieses Gebäude für unser Stadtbild und die Belebung der Innenstadt als äußerst wichtig und hoffen, dass die Weiterführung des überzeugenden Konzeptes bald wieder an Fahrt gewinnt.
Obwohl das Bauamt ständig nach neuen Möglichkeiten und Chancen zur Nutzung für den ehemaligen Gasthof „Krone“ sucht, ist hier der Durchbruch noch nicht gelungen. Wir wollen alles daran setzen, dieses stadtbildprägende Gebäude wieder mit Leben zu erfüllen.
Dies wäre ebenso wünschenswert für die ehemalige Wirtschaft „Zum Bräubursch“, die einem Dornröschenschlaf erlegen ist und hoffentlich durch das Nichtstun des Inhabers nicht irgendwann zum Problemgebäude wird.
Erfreulich war die finanzielle Entwicklung der Stadt, dies sah zu Beginn des letzten Jahres nicht so aus. Aber die steuerliche Entwicklung war dann positiver als zum Stichtag vorhersehbar. Und so konnten viele Projekte vollendet oder neu in Angriff genommen werden ohne Kreditaufnahme. Ja am Ende des Jahres konnte mit einer außerordentlichen Tilgung der Schuldenstand sogar auf das Niveau des Jahres 2000 gesenkt werden.
Wir haben insgesamt gesehen eine zufriedenstellende Finanzsituation. Die Steuerkraft ist gestiegen, dafür fallen die Schlüsselzuweisungen weg. Man kann sagen: Wir laufen finanzpolitisch ohne Krücken, aber vom 100m-Weltrekord sind wir noch meilenweit entfernt. Den eingeschlagenen Weg, Investitionen bei baulichen Maßnahmen (dazu zählen künftig vermehrt Sanierungen), Ausschöpfung von Förderungen, Konsolidierung des Haushalts (also, wo immer möglich, weiterer Schuldenabbau) muss auch das Ziel der künftigen Jahre bleiben. Wenn nicht in guten Zeiten, wann dann, ist es möglich, künftigen Generationen den finanziellen Spielraum zu verschaffen, den sie zu Recht zur Verwirklichung ihrer eigenen Lebensvorstellungen benötigen?
Ein Wunsch zur Verwirklichung eines alten Zieles ist der Bau des Radweges nach Haunsheim. Die äußeren Voraussetzungen sind so gut wie lange nicht mehr. Alle betroffenen Gemeinden ziehen an einem Strang, die Bezuschussung wäre optimal und damit die Möglichkeit der Finanzierung, die Planungen werden zur Zeit konkretisiert und der Landkreis mit Landrat Schrell an der Spitze will das Vorhaben nachhaltig unterstützen. Wenn wir nun noch das Einvernehmen mit den Grundstücksbesitzern erreichen, könnte eine Verwirklichung dieser keinesfalls nur kosmetischen, sondern aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens mehr als überfälligen Maßnahme gelingen.
Ich werde gar nicht auf kleinere Maßnahmen eingehen wie Verbesserungen im Spielplatzbereich, Instandhaltungsmaßnahmen im Straßenbereich, Ausstattung im Verwaltungs- oder schulischen Bereich. Diese Dinge sind ständige Tagesordnungspunkte und müssen einer laufenden Bearbeitung unterzogen werden.
Für unsere zukünftige Entwicklung halte ich zwei Einrichtungen in unserer Stadt für bedeutsam: unser Alten- und Pflegeheim sowie unsere Schulen.
Die Obhut und Fürsorge für den Menschen ist die Aufgabe jeglicher Politik, ob im Bund, Land, Landkreis oder in der Kommune. Der Mensch ist an zwei Stationen seines Lebens auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen: zum Beginn seines irdischen Lebens und am Ende. Dazwischen kann er sich meist selbst helfen, an den beiden genannten Lebensstationen ist er aber eher hilflos.
Das Augenmerk unserer Kommunalpolitik muss sich deshalb auf unsere Verpflichtung für die Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen richten. Die Grundlage aller Bildung beginnt im vorschulischen Bereich. Dies ist nicht nur die Konsequenz aus dem Arbeitsverhalten von Frauen in der heutigen Zeit oder aus den finanziellen Notwendigkeiten zum Lebensunterhalt in einer Familie. Es ist nachgewiesen, dass frühzeitige Förderung des Kindes die beste Voraussetzung für seine spätere Integration und Stellung in der Gesellschaft bedeutet. Wir müssen dazu die Rahmenbedingungen schaffen, - für die Inhalte sind andere zuständig - und uns rechtzeitig auf die veränderte Situation einstellen. Dies gelingt bei uns mit dem Träger – der katholischen Kirchenstiftung – in guter Weise.
Veränderte Situationen müssen gemeinsam im gegenseitigem Vertrauen einer Lösung zugeführt werden. Jedoch bleibt ebenso klar, dass Erziehung ohne oder nur teilweise durch das Elternhaus nicht funktionieren kann. Überzogenes Anspruchsdenken von einzelnen verrät hier nur mangelnde Bereitschaft oder gar Inkompetenz bei erzieherischen Prozessen.
Dies gilt im Grundschul- und Hauptschulbereich genauso in veränderter Voraussetzung. Die Stadt und die Gemeinden des Schulverbandes sind sich hier immer ihrer Verpflichtung bewusst gewesen. Wir haben intakte Einrichtungen mit hoher pädagogischer Kompetenz und einem qualifizierten Angebot, das jedem Schüler noch Chancen für einen ihm gerechten Abschluss bietet. Der effiziente Einsatz der dafür nötigen Steuermittel ist dabei auch an schulische Organisationsformen gebunden, die eine optimale Ausbildung ermöglichen.
Gerade bei allseits sinkenden Schülerzahlen muss dies weiterhin oberste Priorität bleiben. Diese Verantwortung bleibt allen Kommunalpolitikern als Leitziel vorgegeben, denn eine falsch verstandene kommunale Kirchtumspolitik nützt keinem jungen Menschen. Wenn die Zahl der 6-jährigen abnimmt, die der über 60-jährigen exorbitant ansteigt, dann steckt auch darin eine Herausforderung an die Kommunalpolitik.
Lange verdrängte man die Frage: Ist das, was wir in der Kommune tun, auch altengerecht? Und doch kann man an den Fakten nicht vorbei. Ich halte unsere Politik hier in Gundelfingen für richtig angelegt: Nicht die Entleerung der Innenstadt, sondern ihre Stärkung, nicht das Verlagern von Altensiedlungen oder -heimen an den Stadtrand, sondern bewusste Integration im Kern sind der zukunftsweisende Weg. Unser Alten- und Pflegeheim in der Mitte unserer Stadt ist ein Herzstück unserer Politik. Die Neuausrichtung des Hauses ergibt nach der einvernehmlichen Trennung in der Heimleitung neue Chancen, die gewaltigen Herausforderungen auf pflegerischem, wirtschaftlichem und verwaltungsmäßigem Weg zu meistern. Mit der Consulting Firma GIP kaufen wir uns Know–How von vielen Köpfen und machen das Haus fit.
Das Ziel ist klar: die größte Einrichtung des Landkreises muss auch die Beste sein. Dies ist eine Chance für alle, die aufgeschlossen zur Mitarbeit bisher bereit waren und dies auch in Zukunft sein werden. Für uns als politisch Verantwortliche ist es eine Verpflichtung diese Stiftung aus dem Jahre 1418 auf dem bestmöglichen Weg in eine Zukunft für alle Menschen zu führen, die sie an ihren Lebensabend für ein menschenwürdiges Leben brauchen.
2006 also durchwachsen, wir sehen nach wie vor einen guten Weg und wir werden ihn auch im neuen Jahr erfolgreich, zukunftsorientiert - und den Menschen verpflichtet - gehen.
Wir müssen dankbar sein für die Arbeit, die in unseren Vereinen und Organisationen geleistet wird. In den Kirchengemeinden, Alten- und Pflegeheim, Schulen, Kindergärten und Kinderheim, in Rettungs- und Sozialdiensten und bei vielen Einrichtungen auf kulturellem und sportlichen Gebiet ist das ehrenamtliche Engagement zu einem Element der lebendigen Mitverantwortung geworden. Ich nenne hier die Gruppe „Frauen für Frauen“, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Integration vor Ort zu fördern, ausländischen Mitbürgerinnen die Scheu vor Kontakt mit deutschen Mitbürgern zu nehmen und sie so zu einem unkomplizierten Umgang miteinander zu bewegen. Vieles davon vollzieht sich im Verborgenen, ist aber oft höher zu bewerten als die Taten, auf welche die Scheinwerfer der Öffentlichkeit gerichtet sind.
Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren des Stadtrates, für Ihren großen Einsatz für unsere gemeinsame Heimatstadt, im besonderen meinen Stellvertretern Viktor Merenda und Rudolf Wahl auch für ihr offfenes Wort.
Meine Grüße gelten allen, die uns geholfen haben auch 2006 ein Stück voranzukommen: den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, des Bauhofes und der Kläranlage, den Beschäftigten des Alten- und Pflegeheimes, den Damen und Herren in den uns übergeordneten Behörden, den Politikern auf Kreis-, Landes- und Bundesebene, die unsere Forderungen nachhaltig unterstützt haben.
Ich wünsche uns allen weiterhin viel Kraft und Mut. Es gibt wohl einen Grund, die eigene Arbeit immer selbstkritisch zu betrachten. Es gibt aber überhaupt keinen Grund, der Zukunft pessimistisch entgegenzusehen. Denken wir dabei an den Ausspruch des dänischen Philosophen Sören Kierkegaard: „Leben kann man nur vorwärts.“ In diesem Sinne uns allen ein gutes Jahr 2007.
